Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung von www.autolichtblog.de ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung des Blogs als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 OSRAM hält auf www.autolichtblog.de bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 www.autolichtblog.de ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Blogs ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt www.autolichtblog.de keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Blogs.

3. Registrierung, Passwort

3.1 Möchte ein Nutzer eine Registrierung vornehmen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

3.2 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten (Benutzernamen und Passwort) Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, www.autolichtblog.de unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.

3.3 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. www.autolichtblog.de wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf www.autolichtblog.de zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 www.autolichtblog.de räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf www.autolichtblog.de überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung verfolgten Zweck entspricht, soweit keine weiterreichenden Einschränkungen unter diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind.

4.3 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder übersetzen, noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

4.4 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen, noch von der Software, noch von der Dokumentation, noch von Kopien entfernen.

4.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Die auf www.autolichtblog.de dargestellten Materialien, einschließlich aller redaktioneller Inhalte, Informationstexte, Fotografien, Illustrationen, künstlerischer Gestaltungen und anderer grafischer Materialien, Namen, Warenzeichen und Logos sind Eigentum von OSRAM oder Lizenzgebern und sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. Der Inhalt darf nur für eine persönliche, nichtgewerbliche Nutzung dargestellt und gedruckt werden. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen oben genannte Materialien, die auf www.autolichtblog.de veröffentlicht wurden, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der OSRAM GmbH nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Durch oben bezeichnete Darstellungen wird weder stillschweigend noch auf sonstige Weise eine Lizenz oder ein Recht an einem Patent, einer Marke oder sonst einem gewerblichen Schutzrecht der OSRAM GmbH gewährt. Darüber hinaus wird auch keine Lizenz oder ein Recht an einem Urheberrecht oder sonstige Rechte in Bezug auf oben genannte Materialien gewährt.

5.3 Die Wort- und Bildmarke OSRAM, andere Produktmarken, Abbildungen und Logos identifizieren OSRAM Produkte und sind geschützte Marken der OSRAM GmbH. Möglicherweise sind Eintragungen noch nicht in allen relevanten Ländern erfolgt.

5.4 Die Benutzung dieser Marken ist nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis der OSRAM GmbH gestattet. Die Benutzung des Namens OSRAM als Hinweis, zum Beispiel für die Verbindung zu diesem Blog, ist gestattet.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung von www.autolichtblog.de nicht:

– Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;

– mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;

– gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

– Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen oder verändern können, übermitteln;

– Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;

– Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 Der Zugang zu www.autolichtblog.de kann jederzeit und ohne Vorwarnung gesperrt werden, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks

www.autolichtblog.de kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Wir übernehmen für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch machen wir uns diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da www.autolichtblog.de die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung

8.1 Die Informationen und Angaben auf diesen Seiten stellen keine Zusicherung oder Garantie dar, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Sie stellen insbesondere keine stillschweigende Zusage oder Garantie betreffend die Beschaffenheit, die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente dar.

8.2 Die Informationen auf www.autolichtblog.de können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer zutreffen müssen. www.autolichtblog.de ist bemüht, alle Informationen fundiert und journalistisch korrekt zu recherchieren und wiederzugeben. Dennoch sind sachliche Fehler nie auszuschließen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8.3 Kommentare geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht von OSRAM wieder. OSRAM prüft diese Kommentare nicht und übernimmt keine Verantwortung für Ihren Inhalt, wird jedoch im Falle des Bekanntwerdens von Rechtsverstößen umgehend den Kommentar entfernen. Die Details regeln die Kommentarrichtlinien.

9. Viren

Obgleich sich www.autolichtblog.de stets bemüht, das Blog virenfrei zu halten, kann keine Virenfreiheit garantiert werden. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf www.autolichtblog.de für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

10. Datenschutz

www.autolichtblog.de beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzrichtlinien des Blogs, die unter Datenschutzrichtlinien eingesehen werden kann.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.

11.3 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

Stand: Juni 2011